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https://doi.org/10.31205/PA.204.02
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Die PiS und das Recht
[journal article]
Abstract Die Umgestaltung der Justiz durch die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość –PiS) ist gegenwärtig das wichtigste innenpolitische Thema in Polen. Erstmals zeigten sich stärkere Differenzen zwischen der PiS und Präsident Andrzej Duda. Seit dem Amtsantritt der nationalkonser... view more
Die Umgestaltung der Justiz durch die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość –PiS) ist gegenwärtig das wichtigste innenpolitische Thema in Polen. Erstmals zeigten sich stärkere Differenzen zwischen der PiS und Präsident Andrzej Duda. Seit dem Amtsantritt der nationalkonservativen, PiS-geführten Regierung steht vor allem deren Bemühen, die Justiz ihrer politischen Kontrolle zu unterstellen, im Fokus der innen- und europapolitischen Auseinandersetzung. Gerade in Sachen Justiz erweist sich die PiS als Gegner der checks and balances der Gewalten im Staat.... view less
Classification
Political Science
Free Keywords
Beziehungen zur EU; Rechtssystem; Politisches System; Staatsverwaltung; Polen
Document language
German
Publication Year
2017
Page/Pages
p. 7-13
Journal
Polen-Analysen (2017) 204
Status
Published Version; reviewed
Licence
Creative Commons - Attribution-Noncommercial-No Derivative Works 4.0