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Kommunalwahlen in der Türkei: neue Freiräume und deutsch-türkische Kooperationsfelder
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Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Bei den Kommunalwahlen in der Türkei hat die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) einen historischen Sieg errungen: Sie wurde landesweit stärkste Kraft und wird fast die Hälfte der Groß- und Provinzhauptstädte regieren. Vor dem Hintergrund einer Rekordinflation, einer strikten Geldpoli... view more
Bei den Kommunalwahlen in der Türkei hat die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) einen historischen Sieg errungen: Sie wurde landesweit stärkste Kraft und wird fast die Hälfte der Groß- und Provinzhauptstädte regieren. Vor dem Hintergrund einer Rekordinflation, einer strikten Geldpolitik und eines damit einhergehenden Kaufkraftverlustes urbaner Bevölkerungsgruppen war die Wahl ein Stimmungstest für Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Dieser wurde abgestraft - nicht nur für die wirtschaftliche Misere, sondern ebenso für zunehmende Korruption und Vetternwirtschaft. Sein Plan, durch eine Verfassungsänderung ein drittes Mal für das Präsidentenamt kandidieren zu dürfen und darüber hinaus auch seine Machtfülle auszuweiten, erhielt ebenfalls einen herben Dämpfer. Dies ist eine gute Ausgangslage für die Opposition, die gegen eine Konsolidierung des autokratischen Herrschaftssystems arbeitet und sich auf eine Post-Erdoğan-Ära vorbereitet. Der Wahlsieg eröffnet Freiräume für Oppositionelle und die Zivilgesellschaft. Überdies ergeben sich neue transnationale Kooperationsmöglichkeiten zwischen Deutschland und der Türkei. (Autorenreferat)... view less
Keywords
Turkey; local election; election result; opposition; political development; bilateral relations; international cooperation; Federal Republic of Germany
Classification
Political Science
Free Keywords
Gesellschaftliche/Politische Opposition; Cumhuriyet Halk Partisi (Türkiye); Implikation; Erdoğan, Recep Tayyip; Adalet ve Kalkinma Partisi (Türkiye); Politisches System
Document language
German
Publication Year
2024
City
Berlin
Page/Pages
8 p.
Series
SWP-Aktuell, 25/2024
DOI
https://doi.org/10.18449/2024A25
ISSN
2747-5018
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications