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https://doi.org/10.31205/PA.288.01
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Reale Gefahr oder Scheindebatte? Zum Wirklichkeitsgehalt eines drohenden Polexit
[Zeitschriftenartikel]
Abstract Seit der Auseinandersetzung um die Entscheidung des polnischen Verfassungstribunals zum Vorrang polnischen Rechts über EU-Recht im Oktober 2021 wird sowohl innerhalb als auch außerhalb Polens verstärkt über die mögliche Gefahr eines Austritts unseres Nachbarlands aus der EU spekuliert. Nach Jahren d... mehr
Seit der Auseinandersetzung um die Entscheidung des polnischen Verfassungstribunals zum Vorrang polnischen Rechts über EU-Recht im Oktober 2021 wird sowohl innerhalb als auch außerhalb Polens verstärkt über die mögliche Gefahr eines Austritts unseres Nachbarlands aus der EU spekuliert. Nach Jahren der Auseinandersetzung mit EU-Kommission, EU-Parlament und Europäischem Gerichtshof stellt das kompromisslose Auftreten der polnischen Regierung die Institutionen und Partnerstaaten vor die Herausforderung, wie in den Fragen um Gewaltenteilung und unabhängige Justiz mit ihrem östlichen Mitgliedsstaat weiter umgegangen werden sollte. Auch die Bundesregierung ist konkret gefordert, die in der Ära Merkel verfolgte Politik der vorsichtigen Beschwichtigung grundlegend zu überdenken. Dafür ist aber zunächst einmal zu klären, welche Interessen hinter den unterschiedlichen Argumentationslinien im Diskurs der verschiedenen polnischen Parteien und Akteure liegen, wenn sie mit dem politischen Kampfbegriff »Polexit« hantieren.... weniger
Klassifikation
Politikwissenschaft
Freie Schlagwörter
Beziehungen zur EU; Polen
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2022
Seitenangabe
S. 2-8
Zeitschriftentitel
Polen-Analysen (2022) 288
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0