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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-81894-9
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Konditionalität als Instrument europäischer Governance: Typen, Ziele, Implementierung
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Das Konditionalitätsprinzip hat sich in der Europäischen Union von einem Element ihrer auswärtigen Politik zu einem Instrument der Governance in der EU entwickelt. Dabei können verschiedene Typen der Konditionalität in der EU unterschieden werden: a) die Eintrittskonditionalität; b) die Governance-... mehr
Das Konditionalitätsprinzip hat sich in der Europäischen Union von einem Element ihrer auswärtigen Politik zu einem Instrument der Governance in der EU entwickelt. Dabei können verschiedene Typen der Konditionalität in der EU unterschieden werden: a) die Eintrittskonditionalität; b) die Governance-Konditionalität, die mit Hilfe der europäischen Ausgabenpolitiken gesteuert wird, und c) die Hebelkonditionalität, mit der verschiedene Politikbereiche miteinander verknüpft werden. Gegenwärtig ist insbesondere die Hebelkonditionalität heftig umstritten. Diesem Typus ist auch die Rechtsstaatskonditionalität zuzuordnen. Um angesichts dieser Konflikte das Konditionalitätsprinzip als Instrument europäischer Governance zu festigen, sollte sich die Europäische Union auf verschiedene Anpassungen des Prinzips verständigen. Hierzu gehören die Verankerung des Konditionalitätsprinzips in den europäischen Verträgen und darauf aufbauend die Konkretisierung der Anwendung des Prinzips im europäischen Sekundärrecht. Darüber hinaus sollte die Verpflichtung zur Umsetzung von vereinbarten Konditionalitäten auf der gleichen politischen Entscheidungsebene und in enger Zusammenarbeit zwischen der EU als Konditionalitätsanbieter und dem jeweiligen Konditionalitätsnehmer erfolgen. (Autorenreferat)... weniger
Klassifikation
Europapolitik
Freie Schlagwörter
Europäische Union; Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (EU); Außenpolitik einzelner Staaten; Governance; Politische Konditionalität; Vertragsparteien/Abkommensparteien; Entscheidungsinstanz internationaler Organisation; Entscheidungskompetenzen internationalen Akteurs; Entscheidungsprozess; Rechtsetzungsverfahren von Staatengemeinschaften
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2022
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
35 S.
Schriftenreihe
SWP-Studie
DOI
https://doi.org/10.18449/2022S06
ISSN
2747-5115
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung