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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-76418-2
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Der veränderte Kontext für Reformen in der Ukraine: die sicherheitspolitische Agenda überlagert die Reformbemühungen
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Nach knapp zweieinhalb Jahren, in denen Wolodymyr Selenskyj als Präsident der Ukraine amtiert, scheinen Reformen in Schlüsselbereichen zu stocken. Gleichzeitig setzen er und sein Team im innen- wie außenpolitischen Diskurs mehr denn je auf Sicherheitsthemen. Für Deutschland und die EU könnte es in d... mehr
Nach knapp zweieinhalb Jahren, in denen Wolodymyr Selenskyj als Präsident der Ukraine amtiert, scheinen Reformen in Schlüsselbereichen zu stocken. Gleichzeitig setzen er und sein Team im innen- wie außenpolitischen Diskurs mehr denn je auf Sicherheitsthemen. Für Deutschland und die EU könnte es in dieser Situation sinnvoll sein, Reformprozesse und Sicherheitsfragen stärker als bislang miteinander zu verknüpfen und klarer zu machen, welche Bedeutung der Ukraine im europäischen Sicherheitsgefüge zukommen soll. Nur wenn darüber Klarheit herrscht, vermögen sie konsequent zu entscheiden, welche Reformen sie auch in Zukunft gezielt unterstützen oder gar zur Bedingung finanzieller Hilfen machen wollen. Die ukrainische Seite wiederum könnte im Wissen darum bewusster über ihre Reformprioritäten entscheiden. (Autorenreferat)... weniger
Klassifikation
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter
Ukraine; Innenpolitische Lage/Entwicklung; Regierungsarbeit; Reformpolitik; Politische Reformen; Wirtschaftsreformen; Evaluation; Oligarchie; Korruptionsbekämpfung; Justizreform; Sicherheitsorgane; Wirksamkeit politischer Maßnahmen; Personalpolitik; Klientelismus; Korruption; Innere Sicherheit; Ukrainekrieg (2014-); Bilaterale internationale Beziehungen; Europäische Union; Vereinigte Staaten; Sicherheitspolitische Zusammenarbeit; NATO; Mitgliedschaft bei internationalem Akteur; Deutschland; Sektorale internationale Wirtschaftszusammenarbeit; Energiewirtschaft
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2021
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
6 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 63/2021
DOI
https://doi.org/10.18449/2021A63
ISSN
2747-5018
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung