Landtagswahlen und Bundespolitik: Eine empirische Analyse des "Zwischenwahleffekts" von 1970 bis 2013

Abstract

Zu den Naturgesetzlichkeiten der deutschen Politik gehört der Umstand, dass die Regierungsparteien im Bund die Landtagswahlen regelmäßig verlieren. Dadurch verschlechtern sie zugleich ihre Position im Bundesrat, der als Zweite Kammer am wichtigeren Teil der Gesetzgebung gleichberechtigt mitwirkt. Eine Analyse der Landtagswahlergebnisse im Zeitraum 1970 bis 2013 zeigt, dass der Sanktionseffekt im Zuge des sich ausdifferenzierenden Parteiensystems an Stärke noch zugenommen hat. Ablesbar ist dies unter anderem an der Häufigkeit der Regierungswechsel in den Ländern. Die bundespolitische Überlagerung der Landtagswahlen lässt sich im Rahmen des bestehenden föderalen Systems nicht aus der Welt schaffen; ihre aus demokratischer Sicht schädlichen Folgen könnten allerdings durch institutionelle Reformen begrenzt werden.