Weichenstellungen nach den Wahlen in Indonesien: der neue Präsident Prabowo Subianto und das komplizierte Erbe Jokowis

Abstract

Mitte Februar fanden in Indonesien die weltweit größten Wahlen statt - und das an einem einzigen Tag. Rund 205 Millionen Wahlberechtigte wurden an die Urnen ge­rufen, um einen neuen Präsidenten, einen neuen Vizepräsidenten sowie fast 20 000 Abgeordnete für das nationale Parlament, die Provinz- und die Bezirksparlamente zu bestimmen. Der Fokus lag vor allem auf der Wahl des Präsidenten, weil dieser im politischen System des Landes eine hervorgehobene Stellung hat. Sieger ist nach Hochrechnungen der ehemalige General Prabowo Subianto. Seine Wahl zum Staatschef wird von einigen Beobachtern als Bedrohung der indonesischen Demokratie oder gar als Rückkehr zur Diktatur gewertet. Viel wahrscheinlicher ist jedoch, dass Prabowo die Politik seines Vorgängers Jokowi fortsetzen wird, die vor allem der wirt­schaftlichen Entwicklung des Landes verpflichtet war. Demokratische Institutionen und Verfahren dürften indes weiter geschwächt werden. Deutschland und die EU sollten sich zugleich darauf einstellen, dass Indonesien unter Prabowo außenpolitisch aktiver und selbstbewusster auftreten wird. Leiten lassen wird sich Jakarta dabei wohl von einem dezidiert transaktional geprägten Verständnis internationaler Kooperation. (Autorenreferat)