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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-94077-8
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Putins "Wiederwahl": autoritäres Plebiszit ohne demokratische Legitimation
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Die "Präsidentschaftswahl" 2024 ist so stark manipuliert wie keine andere Wahl in der postsowjetischen Geschichte Russlands. Der politische Kontext ist diktatorisch, die Usurpation der Macht durch das Regime umfassend. Es herrscht Kriegszensur. Politischer Wettbewerb wird nicht einmal simuliert. Der... mehr
Die "Präsidentschaftswahl" 2024 ist so stark manipuliert wie keine andere Wahl in der postsowjetischen Geschichte Russlands. Der politische Kontext ist diktatorisch, die Usurpation der Macht durch das Regime umfassend. Es herrscht Kriegszensur. Politischer Wettbewerb wird nicht einmal simuliert. Der Tod Alexej Nawalnys hat die Atmosphäre der Angst, in der die Abstimmung stattfindet, verstärkt. Die "Wahl" ist ein autoritäres Plebiszit. Dennoch zeigten sich im Vorfeld regime- und kriegskritische Regungen in der Bevölkerung. Deutschland und Europa sollten klarstellen, dass diese Wahl nicht demokratisch ist und keine Legitimität besitzt. Wichtiger ist jedoch, den Kontakt zu kriegskritischen Menschen in Russland zu halten. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Russland; Präsidentschaftswahl; autoritäres System; Führungsstil; Putin, V.; Machtsicherung
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter
Wahlverfahren/Abstimmungsverfahren; Autoritäre Herrschaft; Legitimation von Herrschaft; Demokratiedefizit
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2024
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
8 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 15/2024
DOI
https://doi.org/10.18449/2024A15
ISSN
2747-5018
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung