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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-93962-5
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Spionage und Sabotage vor Europas Küsten - kritische Infrastruktur im Fadenkreuz: völkerrechtliche Spielräume für Abwehrmaßnahmen
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Russische Schiffe sind seit einigen Jahren damit beschäftigt, kritische Infrastruktur in den Gewässern rund um Europa auszukundschaften. Dieses "Mapping" dient offenbar der Vorbereitung möglicher Sabotageakte und stellt somit eine erhebliche Sicherheitsbedrohung dar. Nach internationalem Seerecht k... mehr
Russische Schiffe sind seit einigen Jahren damit beschäftigt, kritische Infrastruktur in den Gewässern rund um Europa auszukundschaften. Dieses "Mapping" dient offenbar der Vorbereitung möglicher Sabotageakte und stellt somit eine erhebliche Sicherheitsbedrohung dar. Nach internationalem Seerecht können Küstenstaaten solche Mapping-Aktivitäten jenseits staatlicher Territorialgewässer nicht ohne weiteres unterbinden. Welche Eingriffsbefugnisse Küstenstaaten in ihrer ausschließlichen Wirtschaftszone haben, ist umstritten. Eine einheitliche Staatenpraxis ist nicht erkennbar. Dies eröffnet Argumentationsspielräume, wenn es darum geht, Maßnahmen gegen Schiffe zu rechtfertigen, die an solchen Aktivitäten beteiligt sind. Kommt es zu Sabotageakten, die die Schwelle zum bewaffneten Angriff überschreiten, besteht ein Recht auf Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
EU; Küstenregion; Bedrohung; Spionage; Russland; Völkerrecht
Klassifikation
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter
Europa; Küstenstaaten; Militärische Bedrohungsanalyse; Völkerrechtliche Rechtsposition; Spionageabwehr; Elektronisches Aufklärungsschiff; Sabotage; Verdeckte Operation; Kritische Infrastrukturen; Gegenmaßnahme; Küstengewässer
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2024
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
26 S.
Schriftenreihe
SWP-Studie, 8/2024
DOI
https://doi.org/10.18449/2024S08
ISSN
2747-5115
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung