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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-93844-2
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Zusammenhalt, Rassismus und Recht - Erwartungen an das Recht als Instrument zur Bekämpfung von Extremismus und Rassismus
[collection article]
Corporate Editor
Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ)
Abstract Nach dem rechtsextremistischen Anschlag von Hanau richtete die Bundesregierung im März 2020 einen Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus ein. Im Mai 2021 verabschiedete die Bundesregierung den Abschlussbericht des Kabinettsausschusses, der ein Maßnahmenpaket mit 89 Maß... view more
Nach dem rechtsextremistischen Anschlag von Hanau richtete die Bundesregierung im März 2020 einen Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus ein. Im Mai 2021 verabschiedete die Bundesregierung den Abschlussbericht des Kabinettsausschusses, der ein Maßnahmenpaket mit 89 Maßnahmen umfasst. Zahlreiche der Maßnahmen sehen die Schaffung bzw. Erneuerung rechtlicher Instrumente vor. Das Recht ist damit ein zentrales Instrument, auf das der Kabinettsausschuss für die Prävention und die Bekämpfung des Rechtsextremismus setzt. In diesem Beitrag werden die Bezugnahmen auf Recht im Maßnahmenpaket als Ausdruck der politischen Erwartungen an das Recht analysiert. Der Beitrag diskutiert am Beispiel der Debatte über ein "Gesetz zur Stärkung und Förderung der Wehrhaften Demokratie" Erwartungen an rechtliche Instrumente und ordnet diese ein. Es wird gezeigt, dass das Recht in der Rassismusprävention mit Erwartungen konfrontiert wird, die es potenziell überfordern kann. Diese Überforderung kann zu Enttäuschungen bei den von Rassismus Betroffenen und der Gesellschaft insgesamt führen.... view less
Keywords
democracy; radicalism; racism; prevention; law; Federal Republic of Germany
Classification
Political Process, Elections, Political Sociology, Political Culture
Free Keywords
Wehrhafte Demokratie; Extremismusbekämpfung; Rechtsfunktionen; Kabinettsausschuss
Collection Title
Gesellschaftlicher Zusammenhalt & Rassismus
Conference
IDZ-Fachtagung "Gesellschaftlicher Zusammenhalt & Rassismus". Jena, 2021
Document language
German
Publication Year
2022
Publisher
Amadeu Antonio Stiftung
City
Jena
Page/Pages
p. 188-199
Series
Wissen schafft Demokratie, 11
DOI
https://doi.org/10.19222/202211/16
ISSN
2512-9716
ISBN
978-3-940878-76-2
Status
Published Version; reviewed