Ressortgemeinsame strategische Evaluierung des zivilen Engagements der Bundesregierung in Afghanistan: Ressortspezifischer Bericht zum Engagement des BMZ in Afghanistan

Abstract

Spätestens die dramatischen Bilder vom Abzug des internationalen Militärs und der Machtübernahme der Taliban im August 2021 zeigten, dass das internationale Engagement zum Aufbau eines demokratischen und friedlichen Afghanistans der vergangenen 20 Jahre nicht erfolgreich war. Neben dem Militäreinsatz als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA sollten insbesondere mit zivilen Mitteln die Grundlagen dafür gelegt werden, Afghanistan als friedlichen und möglichst demokratischen Staat in der internationalen Gemeinschaft zu etablieren. Dieses zivile Engagement in Afghanistan wurde von einer Vielzahl internationaler Akteure getragen, wobei Deutschland im Evaluierungszeitraum von 2013 bis 2021 den zweitgrößten Anteil der bilateralen Unterstützungsleistungen finanzierte. Die bereits 2021 beschlossene ressortgemeinsame Evaluierung beschränkt sich auf die drei Ministerien, die das zivile Engagement Deutschlands in Afghanistan maßgeblich trugen: das Auswärtige Amt (AA), das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Neben dem ressortgemeinsamen Bericht wurden zudem drei ressortspezifische Berichte verfasst. Gegenstand des hier vorliegenden Berichts sind die Ergebnisse der Evaluierung zum Engagement des BMZ. Hauptziel der Evaluierung war es, eine unabhängige und umfassende Analyse und Bewertung des zivilen Afghanistan-Engagements der Bundesregierung von 2013 bis 2021 vorzunehmen, um Erkenntnisse für zukünftige zivile Engagements der Bundesregierung in sehr fragilen und von gewaltsamen Konflikten geprägten Kontexten zu gewinnen. Die Evaluierung soll dementsprechend auf politischer und strategischer Ebene primär von den drei Ressorts AA, BMI und BMZ sowie vom Deutschen Bundestag genutzt werden können. Die Evaluierung fand parallel zu zwei weiteren nationalen Aufarbeitungsprozessen zu Afghanistan statt: (1) der 2022 eingerichteten Enquete-Kommission des Bundestags zu "Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands" und (2) dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zu Afghanistan.