Mittlere Mächte - einflussreiche Akteure in der internationalen Politik

Abstract

Mittlere Mächte sind einflussreiche Akteure in der internationalen Politik. Auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine oder auf den Gaza-Krieg reagierten gewichtige Staaten Lateinamerikas oder Afrikas - so Brasilien oder Südafrika - nicht im Einklang mit westlicher Politik. Die zwölf mittleren Mächte, die in dieser Studie behandelt und auch als middle-ground powers, Mittelmächte oder swing states bezeichnet werden, weisen zwar viele Unterschiede auf. Doch wird ihnen allen eine (poten­tiell) wichtige regionale oder internationale Rolle und Handlungsmacht zugeschrieben, die sie von anderen Staaten abhebt. Sie bringen eine spe­zifische Kombination von Merkmalen mit wie Geographie, Demographie, Wirtschaftsleistung, Rohstoffreichtum, militärische Macht oder politische Ausstrahlung. Die Kooperation und der Austausch mit diesen mittleren Mächten sind für Deutschland und die EU von großer Bedeutung, sei es um gemeinsam Krisen zu begegnen, Politiken zu gestalten oder geoökonomische Risiken durch Diversifizierung der außenpolitischen Beziehungen zu minimieren. Die zwölf Staaten teilen drei Gemeinsamkeiten: die überragende Bedeu­tung wirtschaftlicher Entwicklung, wobei Fragen von sozialer und wirtschaftlicher Gleichheit und globaler Gerechtigkeit zentral sind; die starke Betonung von Stabilität und Sicherheit, wobei in deren Interessenhorizonten das Völkerrecht und seine liberale Interpretation an Bindungskraft verliert; ein Streben nach strategischer Autonomie, um wirtschaft­liche Entwicklung und Regimestabilität durch flexible Kooperationen und Optionenvielfalt im Sinne nationaler Belange abzusichern. Mit Blick auf zentrale Politikfelder - UN-Reform, globale Rohstoff-, Ener­gie-, Klima-, Gesundheits- und Migrationspolitik - zeigt Deutschland ein differenziertes Verhältnis zu mittleren Mächten. Nicht zuletzt der aus­geprägte Transaktionalismus und die Tendenz zum »multi-alignment« mittlerer Mächte zwingen Deutschland dazu, sich stärker mit den mate­riellen Interessen und ordnungspolitischen Vorstellungen mittlerer Mächte auseinanderzusetzen. Das müsste sich in der Konzeption und Durch­führung von Dialogformaten, bi- und internationalen Verhandlungen vor allem über Regulierungsfragen und neue Lastenteilungen niederschlagen. (Autorenreferat)