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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-92126-3
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Ein europäischer Hamilton-Moment? Der Corona-Wiederaufbaufonds der EU und die Weiterentwicklung der europäischen Integration
[research report]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Die Europäische Union hat 2020 mit dem 750 Milliarden Euro schweren Zusatzhaushalt unter dem Namen "Next Generation EU" (NGEU) und mit der europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) eine eindrucksvolle und innovative Reaktion auf die Covid 19-Pandemie und deren sozioökonomische Folgen beschl... view more
Die Europäische Union hat 2020 mit dem 750 Milliarden Euro schweren Zusatzhaushalt unter dem Namen "Next Generation EU" (NGEU) und mit der europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) eine eindrucksvolle und innovative Reaktion auf die Covid 19-Pandemie und deren sozioökonomische Folgen beschlossen. NGEU knüpft zwar an die vorhandenen Instrumente und Strukturen der europäischen Strukturfonds an und greift auf Elemente des sogenannten Europäischen Semesters zur wirtschaftspolitischen Koordinierung zurück. Grundsätzlich neu ist aber die Finanzierung des Programms durch die Aufnahme von Krediten, die bis 2058 getilgt sein müssen. Der Beschluss zu dieser gemeinsamen Aufnahme von Schulden und zu deren Tilgung aus dem EU-Haushalt wurde häufig als europäischer Hamilton-Moment bezeichnet, also als erster Schritt auf dem Weg zu einem europäischen Bundesstaat. Jedoch erscheint diese Interpretation der langfristigen integrationspolitischen Wirkung von NGEU und ARF nicht angemessen. Realistisch ist allenfalls die Wiederholung einer gemeinsamen Kreditaufnahme für zweckgebundene, befristete und in ihrem Umfang begrenzte Ausgaben als Antwort auf eine erneute schwere Krise in der Europäischen Union. (Autorenreferat)... view less
Keywords
EU; European integration; economic integration; European cooperation; economic cooperation; economic policy; European Structural Funds; fiscal policy; structural policy; budget consolidation; indebtedness; credit policy
Classification
European Politics
Free Keywords
Gemeinsamer Markt; Zahlungsunion; Regionale internationale Wirtschaftszusammenarbeit; Entwicklungsfonds; Geld- und Kapitalmarkt; Schuldendeckung
Document language
German
Publication Year
2023
City
Berlin
Page/Pages
38 p.
Series
SWP-Studie, 17/2023
DOI
https://doi.org/10.18449/2023S17
ISSN
2747-5115
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications