Afrika als Leerstelle in der Nationalen Sicherheitsstrategie?

Abstract

Afrikanische Staaten und die Afrikanische Union kommen als eigenständige politische Akteure in der Nationalen Sicherheitsstrategie für Deutschland kaum vor. Dabei zeigt der Putsch in Niger mit seinen direkten Auswirkungen auf den Abzug der Bundeswehr aus Mali exemplarisch, dass politische Entwicklungen auf dem afrikanischen Kontinent weitreichende Folgen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik haben. Die Nationale Sicherheitsstrategie ist geprägt vom Geist der Zeitenwende. Sie trägt der Tatsache nur unzureichend Rechnung, dass der russische Angriffskrieg auf die Ukraine für afrikanische Länder, die seit Jahrzehnten Erfahrungen mit gewaltsamen Konflikten auf dem Kontinent machen, keinen so umfassenden Einschnitt darstellt wie für Europa. Obwohl das Strategiedokument von der Prämisse einer multipolaren Weltordnung ausgeht, liegt das Hauptaugenmerk auf westlichen Partnern wie EU und NATO. Die namentlich nicht erwähnten BRICS-Staaten oder die G20 spielen dagegen eine untergeordnete Rolle. Anders als in den Sicherheitsstrategien Frankreichs, Großbritanniens und der USA wird der afrikanische Kontinent in der bundesdeutschen Sicherheitsstrategie stiefmütterlich behandelt und lediglich zweimal erwähnt. Dennoch bietet das Konzept der integrierten Sicherheit - mit dem damit verbundenen Fokus auf eine bessere Verzahnung von militärischer Konfliktbearbeitung, Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit - wichtige Impulse für die zukünftige Zusammenarbeit mit Afrika.