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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-88763-9
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Die Europäische Säule sozialer Rechte: Wirkung und Weiterentwicklung; zwischen Kompass und Steuerungsinstrument
[Forschungsbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Das Soziale Europa ist zurück auf der politischen Agenda - als Folge schwerer Wirtschaftskrisen, der einstigen Austeritätspolitik und eines Wandels im europäischen Diskursrahmen. Fünf Jahre nach ihrer Proklamation ist die Europäische Säule sozialer Rechte - obwohl rechtlich unverbindlich - zum zentr... mehr
Das Soziale Europa ist zurück auf der politischen Agenda - als Folge schwerer Wirtschaftskrisen, der einstigen Austeritätspolitik und eines Wandels im europäischen Diskursrahmen. Fünf Jahre nach ihrer Proklamation ist die Europäische Säule sozialer Rechte - obwohl rechtlich unverbindlich - zum zentralen Bezugspunkt sozialpolitischer Vorhaben auf EU-Ebene geworden. Langsam, aber stetig verbessert sich die soziale Situation der EU, wobei es weiterhin große Divergenzen gibt. In den Mitgliedstaaten werden die Säule und das sie begleitende Social Scoreboard nur erratisch genutzt. Sozialinvestitionen und reformen, die mithilfe der Aufbau- und Resilienzfazilität finanziert werden, orientieren sich nur in Teilen an sozialen Defiziten. Zugleich hat das europäische Krisenmanagement in der Pandemie dazu beigetragen, die Säule sozialer Rechte umzusetzen. Mit ermöglicht haben diesen Erfolg finanzunterlegte Instrumente wie das Kurzarbeitergeld SURE. Durch eine Reihe von Maßnahmen ließe sich die Umsetzung der Säule stabilisieren. Zu empfehlen wäre, die Indikatoren des Scoreboards gezielter auch auf nationaler Ebene zu nutzen, SURE zu einer Europäischen Arbeitslosenversicherung weiterzuentwickeln, ein Verfahren zu sozialen Ungleichgewichten einzurichten sowie Freiräume für Sozialinvestitionen im Stabilitäts- und Wachstumspakt zu schaffen. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
EU; europäische Integration; wirtschaftliche Integration; EU-Politik; europäische Sozialpolitik; soziale Entwicklung; soziale Gerechtigkeit; soziale Rechte; soziale Sicherung; Sozialinvestition; Gemeinwohl; soziale Ungleichheit; regionaler Unterschied; Krisenmanagement; Wirtschaftsentwicklung
Klassifikation
Allgemeines, spezielle Theorien und Schulen, Methoden, Entwicklung und Geschichte der Sozialpolitik
Europapolitik
Freie Schlagwörter
Soziale Werte; Soziale Partizipation; Soziale Orientierung; Arbeit/Beschäftigung; Epidemie/Pandemie; Wirtschaftsförderung
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2023
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
42 S.
Schriftenreihe
SWP-Studie, 5/2023
DOI
https://doi.org/10.18449/2023S05
ISSN
2747-5115
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung