Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas

Abstract

Russlands Überfall auf die Ukraine ist für Polen Zäsur und Bestätigung: Zäsur, weil gegen Polens wichtigsten östlichen Partner ein Angriffskrieg im großen Maßstab erfolgte; Bestätigung, weil sich Warschau in seiner pessimistischen Einschätzung hinsichtlich des russischen Aggressionspotentials bekräftigt sieht. Polens außen- und sicherheitspolitische Großziele haben sich durch den Krieg keineswegs verändert, aber sie stehen in einem neuen, dramatisch veränderten Kontext. Nach wie vor geht es darum, die Sicherheit Polens im transatlantischen Geflecht zu gewährleisten und die wirtschaftliche Entwicklung des Landes im Gefüge der europäischen Integration voranzubringen. Weiterhin, wenn auch mit immenser Dringlichkeit, geht es darum, Russlands Ausgreifen zurückzudrängen sowie die Ukraine und andere östliche Nachbarn zu schützen. Und immer noch geht es darum, Polens Gewicht in der Europäischen Union und der NATO auszubauen, um beide Organisationen im Sinne Warschaus zu festigen und fortzuentwickeln. Ob dies gelingt, hängt davon ab, wie Polen sich in das Nordatlantische Bündnis, in die Ostpolitik des Westens und in die Europäische Union einfügt. Die seit 2015 in Polen regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) treibt in diesem Zusammenhang traditionelle Elemente polnischer Außenpolitik weiter, hat aber, gerade in der Europapolitik mit ihrem offensiven Kurs zur Wahrung nationaler Interessen, auch Neuausrichtungen vorgenommen.