Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik. Teil 2: Umsetzung und Wirksamkeit des Menschenrechtsansatzes im Aktionsfeld "Privatsektor- und Finanzsystementwicklung"

Abstract

Menschenrechte sind ein "Leitprinzip" und "Qualitätsmerkmal" der Arbeit des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Die Grundlage hierfür bildet ein Menschenrechtsansatz (MRA), der im Rahmen der Evaluierung erstmals umfassend untersucht wird. Der vorliegende zweite Teil der Evaluierung befasst sich mit der Verankerung menschenrechtlicher Standards und Prinzipien in bilateralen Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sowie mit ihrer menschenrechtsbezogenen Wirksamkeit in Partnerländern. Die Ergebnisse des Evaluierungsteils zeigen, dass nur einzelne menschenrechtliche Prinzipien in den Vorhaben gut verankert sind. Auch strategische Vorgaben des BMZ für menschenrechtsbezogene Wirkungen erreichen die Vorhaben nur teilweise. Um menschenrechtliche Standards und Prinzipien besser im gesamten Projektzyklus zu verankern, empfiehlt die Evaluierung unter anderem, die Qualitätssicherung der Durchführungsorganisationen zu verbessern und auszuweiten sowie klare Vorgaben für die sektorspezifische Umsetzung des MRA zu formulieren. Dadurch sollen auch Wirkungen auf Menschenrechte gestärkt werden.