Chemiewaffenkontrolle unter Stress - Syrien und Salisbury als Lackmustests für das internationale Verbot chemischer Waffen

Abstract

Der Einsatz chemischer Waffen ist weltweit verboten. Dennoch gab es entsprechende Vorfälle im syrischen Bürgerkrieg und in Form von Attentaten wie im britischen Salisbury. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) verfügt über die nötige Expertise und geeignete Instrumente, um solche Vorfälle aufzuklären, aber diese Möglichkeiten werden nicht immer optimal genutzt. Die Durchsetzung des Chemiewaffenverbots sowie die Ahndung von Verstößen sind jedoch von der politischen Unterstützung der zentralen Akteure abhängig. Russland spielt als Schutzmacht Syriens eine ambivalente Rolle dabei, die syrischen Chemiewaffen abzurüsten und weitere Einsätze zu unterbinden, und alle relevanten Entscheidungsgremien sind derzeit aus politischen Gründen blockiert. Um weitere Chemiewaffeneinsätze zu verhindern und das Verbot zu stärken, müssten alle Beteiligten in dieser Frage viel stärker als bisher pragmatisch und jenseits enger nationaler Interessen zusammenarbeiten.