Das Postrevolutionäre Machtvakuum als Quelle der ukrainischen Reformträgheit

Abstract

Ein Jahr nach den ersten Parlamentswahlen in der Nach-Janukowitsch-Ära sind sich ukrainische und internationale Beobachter einig: Das Reformtempo des Landes ist selbst angesichts des weiter schwelenden Krieges im Osten des Landes deutlich zu niedrig und die Ukraine läuft Gefahr, dass sich das nach der »Revolution der Würde« weit geöffnete window of opportunity für einen einschneidenden Wandel der politischen und ökonomischen Realitäten wie schon nach der »Orangen Revolution« von 2004 alsbald schließt. Bei der Einschätzung der reformatorischen Performanz konzentrieren sich die meisten Stimmen jedoch vor allem auf die Symptome bzw. auf Aktivitäten und Effizienz einzelner Politiker oder Institutionen, während tiefere systemische Ursachen unberücksichtigt bleiben. Demgegenüber wird hier argumentiert, dass sich nach dem Maidan bisher keine konsolidierte neue Machtordnung in der Ukraine ergeben und sich vielmehr ein postrevolutionäres Vakuum eingestellt hat, das die Trägheit des Reformprozesses umfassender erklären kann