Die Ukraine als Fossil des Tages oder: Wem dient der Grüne Tarif tatsächlich?

Abstract

Im Jahr 2009 erließ die Ukraine ein Maßnahmenpaket inklusive hoher Einspeisetarife (»Grüner Tarif«) zur Förderung erneuerbarer Energien. Manche wähnten das Land schon auf dem Weg in eine klimafreundliche Zukunft – doch noch im selben Jahr wurde die Ukraine bei der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen vom »Climate Action Network« gleich dreifach als »Fossil des Tages« ausgezeichnet. Kiew sei mit dafür verantwortlich, dass die Verhandlungen kaum vorankämen. Vom Klimaschutz kann zur Begründung der Einspeisetarife somit keine Rede sein – bleibt die Energiesicherheit. Eingebettet in ein stimmiges Gesamtkonzept inklusive Verringerung des Energieverbrauches, Steigerung der Energieeffizienz sowie Ausbau und Modernisierung der Energieinfrastruktur könnte der Grüne Tarif tatsächlich dazu beitragen, die Energieversorgung der Ukraine langfristig zu sichern. Doch fehlt es an genau jenem Gesamtkonzept. Nicht nur angesichts des steigenden Defizits im Staatshaushalt muss man sich demnach fragen, welchem Ziel der Grüne Tarif tatsächlich dient. Ausgehend davon sollte dringend überlegt werden, welche Rahmenbedingungen sich ändern müssen, damit der Grüne Tarif effektiver Bestandteil eines energiepolitischen Gesamtkonzeptes werden kann.