Die Einführung eines staatsfernen öffentlichen Rundfunks in der Ukraine: Sisyphos kurz vor dem Gipfel?

Abstract

Diskussionen um den öffentlichen Rundfunk gibt es in der Ukraine schon, seitdem die Unabhängigkeit dieses Staates ausgerufen wurde. Aus ihnen resultierten unter anderem ein verabschiedetes, jedoch nicht umgesetztes Gesetz zum öffentlichen Rundfunk aus dem Jahre 1997, diverse gescheiterte Gesetzesprojekte, rund zehn größere Konzepte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie Dutzende von Artikeln, Tagungen und Seminaren. Und obwohl weitgehend alle Parteien sich das Thema auf die Fahnen geschrieben haben, gibt es im zwanzigsten Jahr der Unabhängigkeit noch immer keinen öffentlichen Rundfunkveranstalter, der die gesellschaftlichen Interessen und Probleme staatsfern thematisiert. Der vorliegende Artikel befasst sich mit den Hintergründen dieses Scheiterns. Dazu finden Sie im Anhang eine Chronologie der wichtigsten Etappen, die auf dem langen Weg zu einem öffentlichen Rundfunk bisher durchlaufen wurden und eine Synopse der wichtigsten Konzepte, die bisher unterbreitet wurden (siehe Dokumentation).