Die ukrainische Frage im UN-Menschenrechtsrat in Genf

Abstract

Im November 2013 führten die friedlichen Proteste auf dem Maidan in Kyjiw zur sogenannten Revolution der Würde, bei der die Protestierenden Gerechtigkeit und Achtung der Menschenrechte forderten. Prorussische Abgeordnete im Parlament der Krim nutzten die instabile Lage der Übergangsregierung in Kyjiw aus und vollzogen im März 2014 ein Referendum über den Status der Halbinsel Krim. Das Referendum verstieß gegen die Verfassung der Ukraine und entsprach nicht europäischen demokratischen Standards. Die illegale Annexion der Krim durch die Russische Föderation hat die Ukraine in einen Kriegszustand im Donbas gestürzt. Im April 2014 wurden darauf die beiden selbsternannten »Volksrepubliken Donezk und Luhansk«ausgerufen. Die vorliegende Analyse untersucht die Maßnahmen zur Achtung der Menschenrechte in der Ukraine durch die Vereinten Nationen, insbesondere durch das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte im Rahmen des Menschenrechtsrates in Genf.