Wie weiter? Das Assoziierungsabkommen der EU im Spannungsfeld von Wirtschaft und Menschenrechten

Abstract

Die Politik der EU gegenüber der Ukraine wird von unterschiedlichen Ansichten und Hoffnungen verschiedener Akteure angetrieben, allen voran den einzelnen Mitgliedstaaten. Da sind einerseits jene, die vor allem eine stärkere und schnellere Anbindung des Landes an die EU forcieren, und andererseits die Skeptiker, die die Staaten in der EU-Nachbarschaft auf Distanz halten wollen. Das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ist das mit Abstand wichtigste und effektivste Instrument, um ernsthafte Reformen in der Ukraine voranzutreiben, sagen die Befürworter. Bevor es unterzeichnet oder ratifiziert wird, müssen sichtbare positive Signale aus der Ukraine kommen, argumentieren die Skeptiker.