Auf der Suche nach der engagierten Bürgerschaft: Örtliche Selbstverwaltung und bürgerliche Selbstorganisation im Kontext der Dezentralisierung

Abstract

Dezentralisierung ist eine der wichtigsten Reformen in der Ukraine. Ihre Implementierung sieht aber nicht nur entschlossene Schritte der Regierung und des Parlamentes, sondern auch eine aktive Beteiligung der BürgerInnen in ihren Städten und Gemeinden vor. Ohne bürgerliche Selbstorganisation und ohne lokale Selbstverwaltung, die dezentralisierte öffentliche Aufgabenwahrnehmung bedeutet, ist die erfolgreiche Übertragung von Kompetenzen und Befugnissen auf die Regionen nicht möglich. Aus diesem Grund ist das zivilgesellschaftliche Engagement vor Ort die Voraussetzung für den Erfolg der eingeleiteten Reform. In dem vorliegenden Beitrag wird dargestellt, inwieweit ukrainische BürgerInnen auf kommunaler Ebene gesellschaftspolitisch engagiert und zur lokalen (örtlichen) Selbstverwaltung bereit sind. Vom 5. bis zum 16. November 2014 wurde im Auftrag der Assoziation der Städte der Ukraine und der Stiftung »Demokratische Initiativen« eine Umfrage unter der städtischen Bevölkerung durchgeführt. Insgesamt wurden 1.803 Einwohner der 60 ukrainischen Städte befragt. Eines der Forschungsziele war es festzustellen, inwieweit Städter zum zivilgesellschaftlichen Engagement vor Ort und/oder zur Mitwirkung bei der örtlichen Selbstverwaltung bereit sind.