Wie die ukrainisch-ungarischen Beziehungen in die Krise gerieten - und warum sie nicht aus der Sackgasse kommen

Abstract

Ungarn gehört zu jenen Ländern, die im Dezember 1991 als erste die unabhängige Ukraine anerkannt haben und mit denen Kyjiw diplomatische Beziehungen aufnahm. Bis 2017 zeichnete sich das bilaterale Verhältnis weder durch große Freundschaft noch durch Feindseligkeit aus. Meist standen die Interessen der ungarischen Gemeinschaft im Zentrum, die im äußersten Westen der Ukraine entlang der Grenze zu Ungarn in der Region Transkarpatien lebt. Seit September 2017 jedoch, nachdem in der Ukraine ein neues Bildungsgesetz verabschiedet worden war, kam es zwischen Kyjiw und Budapest zu einem heftigen Konflikt, der längst über reine Debatten zur Frage der Unterrichtssprache der ungarischen ethnischen Minderheit hinausgewachsen ist. Es entwickelte sich die schwerste und tiefgreifendste Krise zwischen den beiden Nachbarländern, seit die diplomatischen Beziehungen aufgenommen wurden. Zudem reicht diese Krise weit über die bilateralen Beziehungen hinaus und wird regelmäßig auf NATO- und EU-Ebene erörtert. Sämtliche Versuche der letzten drei Jahre, den Konflikt zwischen Kyjiw und Budapest zu lösen, blieben ohne Erfolg. Es stellt sich die Frage: Können die Ukraine und Ungarn aus der jetzigen Sackgasse herauskommen, und wenn ja, wie genau?