Back to the Future? Die russisch-ukrainischen Beziehungen nach den ukrainischen Präsidentschaftswahlen

Abstract

Der Sieg des zweimaligen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch bei den fünften Präsidentschaftswahlen der Ukraine im Februar dieses Jahres stellt eine wichtige Wegmarke für die innen- wie außenpolitische Entwicklung des Landes dar. Wie nirgendwo sonst sorgte Janukowitschs Sieg in der Russländischen Föderation für Erleichterung und steigende Erwartungen. Seit der sogenannten Orangen Revolution vom Spätherbst 2004 hatten die russisch-ukrainischen Beziehungen eine vormals undenkbare Verschlechterung erlebt. Auf keinem der wesentlichen Themenfelder, von den Energiebeziehungen über die russische Schwarzmeerflotte in Sewastopol, konnte in den letzten Jahren Wesentliches erreicht werden. Obwohl hierfür zumeist der bisherige Präsident Viktor Juschtschenko und dessen pro-westliche Außenpolitik verantwortlich gemacht werden, spielen auch die instabile Natur des ukrainischen Transformationsregimes sowie das Fehlen einer kohärenten Außenpolitik Russlands in der GUS eine Rolle für den Zustand der Beziehungen. Viktor Janukowitsch wird im Gegensatz zu seiner Rivalin Julia Timoschenko zwar als der eher pro-russische Führer wahrgenommen, der die Beziehungen zu Russland wieder auf die pragmatisch-freundschaftliche Ebene der Kutschma-Ära zurückführen könnte. Allerdings zeigt eine kurze Einführung in die jüngere Geschichte der russisch-ukrainischen Beziehungen sowie ein kurzer Überblick über deren wichtigste aktuelle Spannungsfelder, dass ein simpler »back to the future«-Ansatz eher aussichtslos ist.