"Gezwungen zur Bruderschaft"? Zum Stand der ukrainisch–russischen Beziehungen vor den ukrainischen Präsidentschaftswahlen

Abstract

Mit einem offenen Brief des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew an seinen ukrainischen Amtskollegen Viktor Juschtschenko vom 11. August 2009 und der ausgesetzten Entsendung eines neuen russischen Botschafters nach Kiew erreichten die ukrainisch-russischen Beziehungen nach dem Gasstreit vom Jahreswechsel 2008/09 einen neuerlichen, negativen Höhepunkt. Unter anderem lastete Medwedew Juschtschenko eine angebliche militärische Unterstützung Georgiens im letztjährigen Kaukasuskrieg, die Verletzung von Bestimmungen des Vertrages über die Stationierung der Schwarzmeerflotte und eine anti-russische Geschichtspolitik an. Bei einer Bestandsaufnahme der Beziehungen beider Länder vor den ukrainischen Präsidentschaftswahlen im Januar 2010 zeigt sich: die "orange" Außenpolitik des ukrainischen Präsidenten hat ihre Ziele verfehlt und vielmehr zu einer Verringerung des außenpolitischen Spielraums Kiews geführt. Dagegen eröffnet sich Russland durch das schlechte Image Juschtschenkos und die Ernüchterung über die Ergebnisse der "Orangen Revolution" eine Chance zur Neuordnung der ukrainisch-russischen Beziehungen nach eigenen Vorstellungen.