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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-85028-7
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Nach der Überprüfungskonferenz: der NPT bleibt stabil
After the Review Conference: the NPT remains robust
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Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Turnusgemäß hätte die 10. Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (Treaty on the Nonproliferation of Nuclear Weapons, NPT) 2020 stattfinden sollen. Nachdem sie viermal verschoben worden war, trafen sich die 191 NPT-Staaten im August 2022. Dass sie sich dabei nicht auf ein Sch... view more
Turnusgemäß hätte die 10. Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (Treaty on the Nonproliferation of Nuclear Weapons, NPT) 2020 stattfinden sollen. Nachdem sie viermal verschoben worden war, trafen sich die 191 NPT-Staaten im August 2022. Dass sie sich dabei nicht auf ein Schlussdokument einigen konnten, war spätestens seit der russischen Invasion der Ukraine erwartet worden. Indes spielte die Streitfrage der atomaren Abrüstung überraschenderweise keine Rolle für das Scheitern der Konferenz - obwohl die Polarisierung hierüber seit Inkrafttreten des "Nuclear Ban Treaty" (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) Anfang 2021 noch gewachsen war. Die nichtnuklearen NPT-Parteien machten größte Zugeständnisse, um die Konferenz keinesfalls scheitern zu lassen. Erst Russland torpedierte den Konsens. Dieser Verlauf zeigt, dass in einer angespannten Weltlage atomare Abrüstung als Anliegen für die Nichtkernwaffenstaaten weniger wichtig ist, als sie suggerieren. Dass die Stabilität des NPT nicht von Abrüstungsfortschritten abhängt, ist eine gute Nachricht. Für Deutschlands Nationale Sicherheitsstrategie (NSS) bedeutet dies, dass aus Gründen des NPT größere Rücksichtnahme auf TPNW-Verfechter nicht nötig ist. (Autorenreferat)... view less
Keywords
weapon of mass destruction; international agreement; proliferation; arms control; nuclear weapon; disarmament
Classification
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Free Keywords
Global; Nonproliferation nuklearer Waffen; Durchführung von Rüstungskontrollregelungen; Überprüfung der Einhaltung völkerrechtlicher Verträge
Document language
German
Publication Year
2022
City
Berlin
Page/Pages
4 p.
Series
SWP-Aktuell, 69/2022
DOI
https://doi.org/10.18449/2022A69
ISSN
2747-5018
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications