Die polnischen Parlamentswahlen: eine Analyse des Ergebnisses

Abstract

Der bisherige Ministerpräsident Jarosław Kaczyński verschärfte in den vergangenen zwei Jahren durch seine konfrontative Politik die bestehenden Antagonismen in der polnischen Gesellschaft und mobilisierte mit seiner Art der Regierungsausübung die Gegner der Politik und Programmatik der PiS, die vor zwei Jahren noch in hohem Maße Wahlabstinenz geübt hatten. Die vorzeitigen Parlamentswahlen wurden zum Plebiszit. Die Wahlbeteiligung war höher als jemals seit 1989 und der Stimmenanteil für die siegreiche Partei niemals so hoch wie bei den Parlamentswahlen 2007. Den Wahlsieg errang die PO durch die Mobilisierung der Jungen, der besser Ausgebildeten und der großstädtischen Bevölkerung. Der Teil Polens, der von einer zugewanderten, durchmischten und insofern differenzierten Bevölkerung bewohnt wird (westliche und nördliche Regionen), legt eine größere Empfänglichkeit für die Transformation und für zivilisatorische Innovationen an den Tag. Diese lässt den antideutschen Akzent in der Politik der PiS gerade dort unwirksam werden, wo die deutsch-polnische Begegnung am intensivsten ist. Die Struktur der polnischen Gesellschaft hat zur Folge, dass die gesellschaftliche Basis der PiS weiterhin - mit schrumpfender Tendenz - breit bleibt. Wenn die neue Regierung versagen sollte, würde sie den Weg für die Renaissance der traditionalistischen Tendenzen in der polnischen Politik frei machen.