Zwei Jahre PiS-Regierung - Versuch einer Bilanz

Abstract

Die Zwillinge Jarosław und Lech Kaczyński, die als Parteichef und als Präsidentschaftskandidat im Herbst 2005 zwei Wahlsiege errangen, haben (wie Wahlkämpfer es fast immer tun) versprochen, ihr Land zu verändern. Man darf ihnen bescheinigen: Das ist ihnen zum Teil gelungen. Begleiterscheinung und Preis waren Polarisierung, Konflikte und auch Skandale. Das macht ihnen wenig aus, da die scharfe Konfrontation mit in- und ausländischen Feinden des polnischen "nationalen Interesses", wie sie es verstehen, nicht nur zu ihrem Wahlkampf, sondern auch zu ihrem Weltbild gehört. Dass die Kaczyński-Partei PiS dennoch mit guten Chancen in die vorgezogenen Neuwahlen am 21. Oktober zieht, ist nicht zuletzt der NATO- und EU-Mitgliedschaft zu verdanken, die der Entwicklung des Landes nach Meinung von Historikern die günstigsten Rahmenbedingungen seit 300 Jahren beschert hat.