Die PiS und das Erbe der Volksrepublik

Abstract

In vielerlei Hinsicht ist das heutige Polen nicht mit der Volksrepublik vor 1989 vergleichbar: verfassungsrechtlich, politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell. Trotzdem mehren sich Stimmen von Historikern, Juristen, Kulturschaffenden und Publizisten, die Parallelen zwischen dem damaligen sozialistischen System und der heutigen Machtausübung der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) sehen. Tatsächlich erinnert die Art und Weise, wie PiS auf staatliche und öffentliche Institutionen zugreift, an die »führende Rolle« der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (Polska Zjednoczona Partia Robotnicza – PZPR) zu Zeiten der Volksrepublik Polen. Besonders betroffen ist die Judikative, die – wie damals – den weltanschaulichen, politischen und kulturellen Auffassungen der Regierenden folgen soll.