Kaczyńskis PiS und die "Dekommunisierung". Entprofessionalisierung durch Personalwechsel in Justiz, Diplomatie und Streitkräften

Abstract

Seit dem Machtantritt der Nationalkonservativen um Jarosław Kaczyński im Jahr 2015 sind umfangreiche Personalwechsel in zentralen staatlichen und öffentlichen Institutionen ein wesentliches Element ihrer Politik. Betraf dies zunächst vor allem die Medien, das kulturelle Leben und geschichtspolitisch relevante Institutionen, so gilt dies inzwischen auch und gerade für die Justiz, die Diplomatie und die Streitkräfte. Zur Begründung wird angeführt, man wolle postkommunistische Hinterlassenschaften in diesen Institutionen beseitigen - ein Argument, das fast drei Jahrzehnte nach Beginn der Transformation wenig glaubwürdig ist. Tatsächlich geht es um die Besetzung der frei werdenden Posten mit eigenen Parteigängern, oft unabhängig von ihrer fachlichen Qualifikation. Das Ergebnis ist die Schwächung der Justiz als dritter Staatsgewalt sowie die Isolierung Polens in der internationalen Diplomatie und der europäischen bzw. euroatlantischen Verteidigungspolitik.