Von Kaczyńskis Gnaden: Die neue nationalkonservative Regierung

Abstract

Ähnlich wie in den Jahren 2005-2007 erlebt Polen jetzt erneut einen dramatischen Umbruch. Wieder sind es die Nationalkonservativen der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS), die sich anschicken, Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft entscheidend umzugestalten. Das Tempo, das sie dabei vorlegen, verrät ihren Anspruch, möglichst schnell und allumfassend die Macht im Staat zu übernehmen. Intervention des Staates ist auch ihr wichtigstes Mittel, wenn es um die Modernisierung der Wirtschaft und den Ausbau des Sozialstaates geht. Die Sicherheit der Nation bedeutet ihnen mehr als die Integration Europas. Doch ihr Machtanspruch trägt auch den Keim des Scheiterns in sich. Wenn sie nicht in der Lage sind, der jungen Generation in Polen, die ihr jetzt zur Machtübernahme verholfen hat, eine Perspektive zu bieten, werden sie spätestens in vier Jahren wieder abgewählt werden.