Polen in der Europäischen Union: Konflikte und falsche Ansätze

Abstract

Nach zwei Jahren Regierungstätigkeit von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) befinden sich die Beziehungen zwischen Polen und den Institutionen der Europäischen Union und ihren wichtigsten Mitgliedsstaaten in einer tiefen Krise. Obgleich sich die Unterstützung für die Mitgliedschaft Polens in der EU weiter auf einem sehr hohen Niveau hält (über 80 Prozent), fällt in der öffentlichen Debatte immer häufiger das Schlagwort »Polexit« – wenn auch bisher nur als Warnung vor den verheerenden Folgen der Auseinandersetzungen zwischen Polen und der EU. Ein Austritt Polens aus der EU nach britischem Muster ist nicht das Ziel der regierenden Partei und würde sicherlich nicht auf die Zustimmung der Bevölkerung stoßen. In der sich verändernden EU, deren wichtigste Parameter demnächst ein elastisches Integrationsmodell und (nach dem »Brexit«) die Dominanz der Eurozone werden, kann allerdings der aktuelle Kurs Warschaus weitreichende Folgen nach sich ziehen.