Die innere Entwicklung der Bürgerplattform (PO)

Abstract

Jahrelang erfreute sich die Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) unter der Führung von Ministerpräsident Donald Tusk, getragen von der wachsenden, liberal eingestellten Mittelklasse, großer Zustimmung. Seit 2007 in der Regierungsverantwortung, zeigen sich verstärkt Abnutzungserscheinungen bei der PO, schwindet zunehmend das Vertrauen, was auf parteiinterne Machtkämpfe und Skandale sowie die fehlende Entschlossenheit bei der Bewältigung dringender wirtschaftlicher und sozialer Probleme zurückzuführen ist. Zudem hat Donald Tusk stark an Charisma verloren, eine überzeugende Agenda seiner zweiten Amtszeit (seit 2011) kommt bei der Mehrheit der Gesellschaft nicht an. Die Erosion der Zustimmung und des Vertrauens kann eine weitere Schwächung in den bevorstehenden Europa- und Sejmwahlen zur Folge haben. Sollte sich der Trend fortsetzen, muss das allerdings nicht automatisch bedeuten, dass die PO die Regierungsverantwortung nach den nächsten Sejmwahlen (2015) wird abgeben müssen, denn eine Regierungsmehrheit für die stärkste Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) ist unwahrscheinlich. Während die Fronten zwischen der PO und der PiS unverrückbar scheinen, gibt es Signale, dass die oppositionelle Demokratische Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) für eine Koalition mit der PO zur Verfügung stünde.