Zwischen Wissenschaft und Politik: Die institutionelle Landschaft in Polen unter der PiS-Regierung

Abstract

Die seit 2015 von der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) geführte Regierung hat in den vergangenen sieben Jahren mehrere Dutzend neue Institute, Agenturen und Fonds gegründet, die teils wissenschaftlichen, teils nicht-wissenschaftlichen Zwecken dienen. Bereits im Frühjahr 2021 erklärte die Regierung auf die Anfrage einer oppositionellen Abgeordneten, es seien 35 derartige Einrichtungen neu geschaffen worden, und seitdem sind noch einige dazugekommen. Teils füllen die Institute tatsächlich Lücken im Bereich der wissenschaftlichen oder kulturellen Infrastruktur, teils sind sie Elemente des umfassenden PiS-Projekts, alternative Eliten zu etablieren und ihnen eine materielle Basis zu verleihen, die ihnen auf Dauer Einfluss auf die Entwicklung der polnischen Gesellschaft geben soll. Der Beitrag liefert einen Überblick über einige der wichtigsten neu entstandenen oder umgestalteten Institute, die in unterschiedlichem Maße Gegenstand der öffentlichen Debatte gewesen sind. Für eine umfassende Analyse ist es aufgrund der meist erst seit wenigen Jahren oder gar Monaten andauernden Arbeit der Einrichtungen noch zu früh, weshalb die folgenden Ausführungen eher einen deskriptiven Charakter haben.