Die Antiregierungsproteste in Polen

Abstract

Seit Jahren wird die polnische parlamentarische Politik immer wieder von Protestpolitik auf der Straße begleitet. In der Regierungszeit der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO), insbesondere seit dem Jahr 2010, organisierten rechte, mit Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) und den Nationalisten verbundene Kreise regelmäßig Demonstrationen. Nach dem Regierungswechsel im Herbst 2015 begannen liberalkonservativ, liberal und links eingestellte Wähler, die sich bislang selten in dieser Form engagiert hatten, auf die Straße zu gehen. Es entstand das Komitee zur Verteidigung der Demokratie (Komitet Obrony Demokracji - KOD), das seit Dezember 2015 in Kooperation mit den Oppositionsparteien Antiregierungsmärsche und -kundgebungen organisiert. Die Demonstrationen und die Ansammlung von Zelten vor dem Regierungssitz in Warschau dienen der Mobilisierung der Wähler und einer eigenen Politik der Identitätsstiftung. Die Verlagerung der politischen Aktivität auf die Straße resultiert gleichermaßen aus starken gesellschaftlichen Emotionen wie aus der Schwäche der parlamentarischen Opposition sowie des Parlaments und seiner Ausschüsse als Bühne der sachbezogenen Auseinandersetzung der Opposition mit der Regierung. Die Strategien der Oppositionsparteien ergeben sich des Weiteren aus der Analyse der Erfahrungen rechter Gruppierungen, die während der Regierungszeit der PO Aktionsformen sozialer Bewegungen nutzten, indem sie ein Netz gesellschaftlicher Organisationen um sich herum auf bauten und Märsche an Jahrestagen mit Symbolkraft organisierten.