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https://doi.org/10.31205/PA.223.01
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Turbulenzen in der polnischen Justiz
[journal article]
Abstract Die Verfassung der Republik Polen legt fest, dass sich das System der Republik Polen auf die Teilung und das Gleichgewicht zwischen der gesetzgebenden, der vollziehenden und der rechtsprechenden Gewalt gründet. Zurzeit führt die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS... view more
Die Verfassung der Republik Polen legt fest, dass sich das System der Republik Polen auf die Teilung und das Gleichgewicht zwischen der gesetzgebenden, der vollziehenden und der rechtsprechenden Gewalt gründet. Zurzeit führt die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) eine umfangreiche Justizreform durch, die sowohl im Inland als auch international Besorgnis und Proteste hervorruft. Die Europäische Kommission leitete unlängst ein Verfahren gegen Polen ein. Die Änderungen würden die Verfassung und die Unabhängigkeit der Gerichte verletzten, so die Hauptvorwürfe der Kritiker. Die Autorin beschäftigt sich in der Analyse vor allem mit der Reform des Landesjustizrates (Krajowa Rada Sądownictwa – KRS) und des Obersten Gerichts (Sąd Najwyższy).... view less
Classification
Political Science
Free Keywords
Rechtssystem; Beziehungen zur EU; Polen
Document language
German
Publication Year
2018
Page/Pages
p. 2-6
Journal
Polen-Analysen (2018) 223
Status
Published Version; reviewed
Licence
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