Säbelrasseln? Polen und der NATO-Gipfel

Abstract

Der NATO-Gipfel am 8./9. Juli 2016 gehört zu den zentralen und immer wieder in die Öffentlichkeit getragenen Themen der Führung von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) um Jarosław Kaczyński. NATO-Manöver wie »Anakonda 2016« werden als »wichtiger Schritt in die richtige Richtung« gefeiert, damit Polen auch militärisch ein »gleichwertiges Mitglied« des Bündnisses werde. Doch die Politik der Nationalkonservativen geht weit über die Aspekte des rein Militärischen, der Landesverteidigung und der Abschreckung hinaus, die vom Bündnis weitgehend geteilt werden. Sie folgt einer militaristischen und emotionalisierenden Ideologie, die die Gesellschaft spaltet und die Kräfte an die Wand drängt, die für ein ziviles und tolerantes Miteinander eintreten.