Der lange Weg zu einer neuen europäischen Sicherheitsordnung: Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den sicherheitspolitischen Vorstellungen in Polen, Frankreich und Deutschland

Abstract

Das europäische Sicherheitssystem befindet sich in einer Krise, daher ist es Zeit, über eine neue Sicherheitsordnung nachzudenken. Als Bestandsaufnahme europäischer Befindlichkeiten hat das "FES Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden in Europa" in sieben Ländern Erhebungen durchgeführt, die nach den Einschätzungen bezüglich der außen- und sicherheitspolitischen Situation in Europa im Sommer 2018 fragten. Die Ergebnisse machen deutlich, dass es nicht einfach sein wird, innerhalb der EU eine gemeinsame Sicherheitskonzeption zu entwickeln. Es gibt zwar eine Reihe übereinstimmender Einschätzungen, insbesondere was die Bedrohung durch Krieg und Terrorismus und das Ziel politischer statt gewaltsamer Lösungen angeht. An solchen Gemeinsamkeiten kann man ansetzen. Es gibt aber auch deutliche Unterschiede, etwa in der Einschätzung Russlands oder in der Einstellung zu militärischen Einsätzen. Eine Neuauflage des »Weimarer Dreiecks«, eine außen- und sicherheitspolitische Kooperation von Polen, Frankreich und Deutschland, bedarf angesichts der unterschiedlichen Haltungen in den Gesellschaften noch intensiver Gespräche.