Zusammenhalten und unterstützen: Ein Rückblick auf die polnische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte 2011

Abstract

Die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft (Juli bis Dezember 2011) war in Polen mit großem Ernst, beachtlichen Zielen und gründlichen Vorbereitungsmaßnahmen angegangen worden. Polen wollte der krisengeschüttelten Europäischen Union Zuversicht und neuen Schwung verleihen, in schwierigen Zeiten europäische Gemeinsamkeit unterstreichen und die Integration festigen. Polens Aktivitäten wiesen dabei in zwei Richtungen. Einerseits wollte Polen, wie jeder Vorsitz, die Liste seiner Prioritäten abarbeiten, die in den drei großen Rubriken "Wachstum", "Sicherheit" und "Offenheit" zusammengefasst wurden. Andererseits ging es darum, Polens Selbstverständnis und Rolle in der EU längerfristig zu stärken. Außenminister Radosław Sikorski hatte zum Auftakt des Vorsitzes vor dem polnischen Sejm diesbezüglich die Prioritäten genannt: Polen wolle durch das kommende Halbjahr seine Position als Akteur der ersten Liga in der EU verbessern, sein Image als Land des wirtschaftlichen Erfolgs festigen, sich als »solider und solidarischer Staat« und als Mitgliedsland zeigen, das Freiheit und Demokratie unterstützt. Was von der polnischen Ratspräsidentschaft bleibt, ist ihr entschlossenes Eintreten für »mehr Europa« und gegen innere Spaltungen. Polen geht aus der Ratspräsidentschaft als Bannerträger der Einheit und Gemeinschaftlichkeit heraus.