Republik, Rebellion, Revanche - zwei Jahre später

Abstract

Der Wechsel im Amt der Ministerpräsidentin, die Umbildung der Regierung und die im Herbst bevorstehenden Wahlen auf regionaler und lokaler Ebene sind drei Elemente, die die aktuelle politische Situation in Polen wesentlich bestimmen. Um ihre Bedeutung zu erläutern, wird an die von mir vor genau zwei Jahren in den Polen-Analysen (Polen-Analysen Nr. 174) dargelegten Thesen angeknüpft. Damals wurden in der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) drei Strömungen ausgemacht, die sich mit den Begriffen Republik, Rebellion und Revanche charakterisieren lassen. Es scheint, dass sich in diesen zwei Jahren ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen den Strömungen herausgebildet hat, das über die Richtung zu entscheiden vermag, in die die Partei, die politische Szene insgesamt und schließlich das ganze Land streben.