Das polnische Parteiensystem nach den Regional- und Kommunalwahlen im November 2006

Abstract

Nach den Sejmwahlen im September 2005 kam es nicht zu der erwarteten Koalition der beiden Mitte-Rechts-Parteien Bürgerplattform (PO) und Recht und Gerechtigkeit (PiS) , sondern zu einer Regierung von PiS mit der nationalistischen Liga polnischer Familien (LPR) und der populistischen Bauernpartei Selbstverteidigung (Samoobrona) . Die Regional- und Kommunalwahlen im November 2006 brachten keine wesentlichen Verschiebungen zwischen PO und PiS , der es gelang, die LPR zu marginalisieren. Die skandalgeplagte Selbstverteidigung verlor wieder einen Teil der ehemaligen Wählerschaft an die traditionelle Bauernpartei PSL , die aus den Novemberwahlen als der eigentliche Sieger hervorging. Die zweite Gruppierung, die wieder erstarkte, sind die in einem Wahlbündnis vereinigten Linksparteien. PiS strebt danach, mangels anderer Koalitionsoptionen die gegenwärtige Regierungskoalition aufrechtzuerhalten, während PO auf Neuwahlen hinwirkt, was zu einer Eskalation des Konflikts zwischen PO und PiS führen wird. Aus der Perspektive des Parteiensystems ist die Frage nach den Chancen und dem Tempo des Wiederaufstiegs der Linken wichtig. Zwei Phänomene werden die politische Bühne in Polen im Jahr 2007 bestimmen: das Andauern des für beide beteiligten Seiten zerstörerischen Konfliktes zwischen PO und PiS und die ständig aktuelle Perspektive vorgezogener Wahlen, falls – aus welchen Gründen auch immer – die Koalition von PiS mit Selbstverteidigung und LPR auseinander brechen sollte.