Das Jahr 2016 im Rückblick: Russische Innenpolitik

Abstract

Das Jahr 2016 hat im Unterschied zu früheren geraden Jahren, beispielsweise 2012 oder 2014, keine großen Veränderungen in der Innenpolitik gebracht, die etwa mit Putins Rückkehr auf den Präsidentensessel oder der patriotischen Mobilisierung nach der Annexion der Krim vergleichbar wären. Es war ein Jahr der Routine, in dem sich die Konsolidierung des autoritären Regimes in Russland fortsetzte und der Kreml seine Ziele erreichte. Alle realen oder potentiellen innenpolitischen Herausforderungen für die Dominanz des Kreml wurden (zumindest für die nähere Zukunft) beseitigt. Die Legitimität des politischen Systems in den Augen der Bevölkerung (die während der Massenproteste 2011/2012 ernsthaft erschüttert worden war) ist bis zu einem gewissen Grad wiederhergestellt worden. Selbst die intensive Konkurrenz der Interessengruppen beim Zugriff auf die Renten bedeutete für den Status Quo keine große Herausforderung. Im Grunde lässt sich das Erfolgsrezept des Kreml 2016 durch das Prisma der drei »D« betrachten: Demobilisierung, Destruktion und Desinformation. Die Entwicklung hin zum Aufbau einer wirksamen Propagandamaschine, verknüpft mit einem extensiven Einsatz von Zwangsmitteln gegen Opponenten des Regimes und einer politischen Demobilisierung, war schon früher zu beobachten gewesen und fand 2016 seine logische Fortsetzung.