Die Wirtschaftspolitik der belagerten Festung. Das Glasjew-Programm

Abstract

Vor allem auf Grund des Ölpreisrückgangs setzte in Russland eine wirtschaftliche Stagnation ein, die bei Fortdauer niedriger Ölpreise noch jahrelang anhalten könnte. Die auf Verbesserung des Investitionsklimas gerichteten Maßnahmen der Regierung können keine schnelle Besserung der Wirtschaftslage versprechen. Vor diesem Hintergrund finden Forderungen nach einer grundsätzlichen Kehrtwende der Wirtschaftspolitik, wie sie der Präsidentenberater Sergej Glasjew seit Jahren erhebt, verstärkte Aufmerksamkeit. Er möchte, dass die Zentralbank, statt die Inflation zu bekämpfen, durch Erhöhung der Geldmenge Wirtschaftswachstum erzeugt. Vor allem müsse das Land seine außenwirtschaftliche Abhängigkeit verringern, um den USA in ihrem »Weltkrieg« gegen Russland widerstehen zu können. Sein Programm, das er Mitte September einer Kommission des Sicherheitsrats vorlegte, wurde von Wirtschaftsexperten überwiegend negativ beurteilt. Umstritten ist, welchen Einfluss seine Vorstellungen auf die Kremlpolitik haben.