Sozialpolitik in der Krise

Abstract

Die russische Sozialpolitik hatte unter den Bedingungen der akuten Wirtschaftskrise in Russland 2008/2009 zunächst soziale Stabilität sicherzustellen. Relevant waren hier direkte sozialpolitische Maßnahmen, aber auch indirekte Schritte, insbesondere zur Unterstützung strukturschwacher Regionen bzw. Monostädte durch budgetäre Umverteilungen. Die Hauptphase der Krise vom Herbst 2008 bis Mitte 2009, die sich durch die Kombination mit niedrigen Öl- und Gaspreisen als besonders gefährlich erwiesen hatte, konnte v. a. durch den Rückgriff auf Reserven (Reserve- und Wohlstandsfonds) bewältigt werden, die zuvor in Zeiten höherer Rohstoffpreise angesammelt worden waren. Die verfügbaren Reserven sind in der Folge nun deutlich geschrumpft. Es scheint daher fraglich, ob im Falle eines weiteren schweren ökonomischen Schocks die Mittel reichen würden, um sowohl die Stabilität des Außenwerts der Währung, als auch gleichzeitig eine sozialpolitische Abfederung der Krisenauswirkungen sicherzustellen. Strukturelle Reformen der russischen Sozialpolitik, die seit geraumer Zeit auf der Agenda der russischen Sozialpolitik stehen – hier werden v. a. die Wichtigkeit einer Reform des Rentensystems und des Gesundheitswesens genannt –, wurden unterdessen weiterhin nicht angegangen.