"Volk" und "Macht": Die schwache Verankerung des Systems Putin in der Gesellschaft

Abstract

Das System Putin basiert auf Konsens. Die Führung setzt auf Akzeptanz durch die Bevölkerung und organisiert sich durch Wahlen immer wieder Legitimität. Doch dieses politische Arrangement ist fragil. Dem Regime ist es nicht gelungen, die Bevölkerung über eine Massenpartei oder durch ein funktionierendes Mehrparteiensystem in den politischen Prozess einzubinden. Immerhin wurde durch Aufbau einer Vertikale der Macht sichergestellt, dass die politische Kontrolle fest in den Händen der Eliten liegt. Die Akzeptanz des Regimes durch die Bevölkerung ist in der Vergangenheit vor allem über Personalisierung erreicht worden: Präsident Putin fungierte über lange Jahre als Identifikationsfigur. Seit der Finanzkrise 2008 verliert die PR-Figur Putin aber an Strahlkraft. Die patriotische Welle nach der Eingliederung der Krim hat das Regime wieder stabilisiert. Doch dies beseitigt nicht die strukturellen Defizite des Systems Putin. Und wenn es nicht gelingt, die Akzeptanz durch die Bevölkerung zu erhalten, dann ist auch denkbar, dass das Regime stärker zu repressiven Methoden greift.