Auf der Suche nach einer neuen sozialen Basis, oder: Warum die Regierung Russlands ihre Haltung zur Wirtschaft ändert

Abstract

Die Schaffung und Verteilung der Renten ist in den meisten historisch bekannten Gesellschaften der Schlüsselmechanismus für soziale und politische Stabilität, ohne die eine stabile wirtschaftliche Entwicklung nicht möglich ist. In Russland verstand die herrschende Elite sehr wohl, dass Erschütterungen wie die Finanzkrise im Herbst 1998 den Bestand der politischen Ordnung bedrohten. Das Bewusstsein für diese Gefahr brachte die verschiedenen Gruppen dazu, neue »Spielregeln« auszuhandeln. Zwischen 1998 und 2003 entstanden die Instrumente für korporatives Handeln, in deren Rahmen Wirtschaft und Staatsmacht erfolgreich nach Lösungen suchen konnten. Das rasche Wachstum seit Beginn der 2000er Jahre führte zu einer stärkeren sozialen Ausdifferenzierung. Zugleich verschob sich das Kräfteverhältnis von Staat und Wirtschaft zugunsten des ersteren – es gab eine eindeutige Dominanz des Staates. Allerdings zeigte die Krise 2008/2009 dass dieses Modell innerlich instabil ist. Von grundsätzlicher Bedeutung für die weitere Entwicklungsbahn der Gesellschaft in Russland ist also die Frage, wie sehr die Staatsmacht – die heute im Wesentlichen durch die obersten Ebenen der Zentralbürokratie, die Silowiki und die größten Unternehmen repräsentiert wird – in der Lage ist, Instrumente für einen Dialog und eine Zusammenarbeit mit breiteren Gruppen in der Elite aufzubauen, die nicht nur die mittleren Unternehmen, sondern auch die regionalen Eliten und die Leiter der großen staatlichen Organisationen und Einrichtungen umfassen.