Ein neues Etikett für Russlands Politik im GUS-Raum

Abstract

Im Oktober 2011 kündigte Wladimir Putin in einem Iswestija-Artikel verstärkte Integrationsprozesse im postsowjetischen Eurasien an. Im November begann denn auch ein Prozess, den russische Medien als »Integrationsmarathon« bezeichneten. Die 2010 gegründete Zollunion ging mit Jahresbeginn 2012 in den Gemeinsamen Wirtschaftsraum über, der 2015 in die Eurasische Wirtschaftsunion münden soll. Diese Eurasische Union kann sowohl als Partner Europas oder als ein Gegenmodell gedacht sein, mit dem Russland in Integrationskonkurrenz zur Europäischen Union in einem gemeinsamen Nachbarschaftsraum tritt. Doch gleichzeitig erweist sich sowohl im Falle Europas als auch Russlands das Vermögen, Osteuropa an sich zu binden, als begrenzt. Die Europäische Union steckt derzeit in einer tiefen Krise. Aber auch Russland als Kernland der »eurasischen Integration«, steht vor großen innenpolitische Herausforderungen, die seinen Ambitionen im postsowjetischen Raum die Grenzen weisen könnten. Als Modernisierungsmotor hat sich Russland in diesem Raum bislang ohnehin nicht erwiesen.