Wandel durch Handel à la Onischtschenko: Wie Russlands oberster Verbraucherschützer/Sanitärarzt Aussenpolitik betrieb

Abstract

Am 23. Oktober musste der Chef der föderalen Aufsichtsbehörde für Verbraucherschutz und Gesundheit ("Rospotrebnadsor"), Gennadij Onischtschenko, überraschend zurücktreten. Die Analyse zeigt, wie der 63-jährige Onischtschenko in den mehr als neun Jahren seiner Amtszeit den Verbraucherschutz systematisch zu einem Instrument der Außenpolitik Russlands ausbaute. Bei vielen seiner sogenannten "Handelskriege" gegen Georgien, die Republik Moldau, die Ukraine, die Europäische Union, die USA oder Litauen sind politische Motive deutlich erkennbar, wenngleich er sie immer abgestritten hat. Die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO, der Russland zum 22. August 2012 beigetreten ist, wird dem außenpolitisch motivierten, aggressiven Vorgehen von "Rospotrebnadsor" zusehends Grenzen setzen. Ob Onischtschenkos Abgang allerdings eine Entpolitisierung der russischen Handelspolitik bedeutet, ist noch offen.